IG BCE Ortsgruppe  Steglitz-Zehlendorf
IG BCE Ortsgruppe Steglitz-Zehlendorf

IG BCE Ortsgruppen besuchen Straßburg

 

Seit einigen Jahren beschäftigen sich die Berliner Ortsgruppen mit der Bedeutung der EU für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Nach unserer Fahrt nach Brüssel 2019, führte uns vom 11. bis 14. September 2022 das Interesse an der Arbeit der Europäischen Union nach Straßburg.

25 Kolleginnen und Kollegen aus den Ortsgruppen Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg, Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf besuchten das EU-Parlament.

 

Am Sonntag ging es mit der Bahn ins Hotel in Kehl.

Bereits am Nachmittag brachte uns die Straßenbahn über die Europabrücke ins benachbarte Straßburg.

Eine gemeinsame Bootsfahrt durch die Stadt vermittelte uns einen ersten Eindruck von Straßburg.

Zum Ausklang gab es ein typisch elsässisches Essen.

Foto: J. Elsholz

Am Montag führte uns zu Fuß der Weg durch das malerische Straßburg. Eine Stadt an der man sich kaum sattsehen kann. Mit einem Stadtkern, der vom Krieg weitgehend verschont geblieben ist. Einer der Höhepunkte der Stadtführung war das Münster mit seiner astronomischen Uhr.

 

Dann folgte ab Mittag unser erster Besuch im Europäischen Parlament. Die EU-Abgeordnete Gabriele Bischoff hatte uns zu einem Informationsgespräch über ihre Arbeit im Parlament eingeladen.

Sie berichtete über die aktuellen Aktivitäten für uns Arbeitnehmer*innen.

Im Fokus der Informationen standen die Sicherung des Deutschen Mitbestimmungsmodells, die Bemühungen um einen europäischen Mindestlohn und die Zukunft der Tarifbindung. Beispiele wie bei Tesla zeigen, dass es aber nicht ohne gewerkschaftlichen Druck gehen wird.

In den meisten Ländern gehen die Zahlen der Arbeitsverhältnisse mit gewerkschaftlich ausgehandelten Tarifverträgen zurück.

Nur Österreich, mit mehr als 90% und die nordischen Staaten mit rund 80 % haben eine gute Tarifbindung.

Deshalb sieht ein Entwurf der EU, der inzwischen vom Europäischen Parlament als Richtlinie* beschlossen wurde, vor, dass alle EU-Staaten über die Tarifbindung in ihrem Land berichten müssen. Bei geringer Tarifbindung müssen die Staaten Pläne zur Beseitigung dieses Missstands erarbeiten und über die Fortschritte, der Verbesserung der Tarifbindung, berichten.

Dies trifft auch Deutschland, wo nur rund 50% der Arbeitnehmer*innen in Betrieben mit Tarifvertrag arbeiten, bemerkten einige Teilnehmer*innen.

Ein weiteres Thema war die hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Ländern. Die EU hat das „Europäische Jahr der

Jugend“ ausgerufen und fordert die Verbesserung der beruflichen Bildung.

Der Abend und der Dienstagvormittag wurden von den Teilnehmenden individuell gestaltet.

 

Am Dienstagnachmittag ging es erneut ins europäische Parlament. In einem inhaltsreichen und interessanten Vortrag wurde uns der Aufbau der EU-Gremien vermittelt.

Die Informationen über die Arbeit und Aufgaben vom Rat der Europäischen Union, Europäischem Rat, Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und weiteren Institutionen wurde kompakt und in verständlichen Ausführungen vermittelt.

Informiert wurde zudem über die erforderliche Personalausstattung, um zu garantieren, dass alle EU-Abgeordneten aus allen Ländern gleichberechtigt arbeiten können.

Dazu gehört das simultane Übersetzen in die 24 Amtssprachen im Parlament und in den Ausschüssen. Zeitweise sind bis zu 800, davon 275 festangestellte Dolmetscherinnen und Dolmetscher tätig. Mit dem Service wird ermöglicht, dass jede/r Abgeordnete in seiner Muttersprache reden kann, ein Grundsatz für Chancengleichheit.

Foto: J. Elsholz

Nach diesem Vortag hatten wir die Möglichkeit der aktuellen Debatte im Plenarsaal zu folgen.

Auf der Tagesordnung standen die Themen „Angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union“ und „der aktuelle Stand des Kriegs in der Ukraine“.

Als wir den Plenarsaal betraten wurde über die Ukraine debattiert. Eine spannende Diskussion mit sehr kontroversen Ausführungen der Redner*innen verschiedener Länder und politischer Gruppierungen.

Beeindruckend war aber nicht nur die inhaltliche Debatte, sondern auch die Disziplin. Der Fragende hatte genau 5 Minuten Zeit und auch die Zeit der Antwortenden war zeitlich sehr begrenzt.

 

Die vielen Informationen und Eindrücke des Parlamentsbesuchs wurden bei einem Abendessen in einem Traditionsrestaurant „Flammkuchen satt“ ausgewertet.

 

Am Abreisetag konnten die Teilnehmenden den Vormittag nach eigenen Wünschen gestalten.

Einige führte es nach Kehl, viele besuchten erneut Straßburg und kamen mit Einkaufstüten zurück.

Mittags ging es dann zum Bahnhof Kehl.

Gerade am Bahnhof angekommen, brach ein heftiges Gewitter mit Starkregen los, was uns den Abschied nach 3 Tagen mit vielen Eindrücken und viel Wärme und Sonnenschein erleichterte.

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